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Wie können die Grundrechte wirkungsvoll geschützt werden?

Christian Heiniger

5. Dez. 2022

Eine breit und tief angelegte Diskussion zum Thema Demokratie ist nötig, schreibt Christian Heiniger

Ich schliesse mich all denen an, die eine breit und tief angelegte Diskussion zum Thema Demokratie wünschen, insbesondere zur Frage, wie die Grundrechte wirkungsvoll geschützt werden können (wichtig hierbei sind natürlich unabhängige Medien).


Erstes Ziel könnte in einer Sammlung von noch zu machenden Beiträgen bestehen, zu Themen wie

  • Bedeutung und Geschichtliches zur Demokratie

  • Umdeutung des Demokratiebegriffs durch die Herrschenden, usw.

  • Geschichtliches zu unserer Verfassung

  • Grundsätzliches zum Staat: Problem der Macht und der Machtkonzentration Gerechtes unabhängiges (dezentralisiertes) Geldsystem, gerechte Steuern

  • Der Nationalstaat als Auslaufmodell

  • Der Staat als Überlebenssystem eines Volkes Rechtsstaat? (einen Rechtsstaat gibt es nicht . .)

  • Merkmale und Eigenschaften eines gesunden Rechtswesens

  • Merkmale der offenen Gesellschaft

  • Zur Dreigliederung des sozialen Organismus; Merkmale eines gesunden sozialen Organismus

  • Neue Technologien als Mittel für mehr Freiheit


Diese Aufzählung ist sicher unvollständig. Aber die Auseinandersetzung mit diesen Fragen erscheint mir notwendig und hilfreich, wenn nicht sogar überlebenswichtigMit besten

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